S-Bahnlinie 13 – Finanzierung steht, Bauzeit verbesserungswürdig

Andrea Milz zeigt sich erfreut darüber, dass die Finanzierung eines für die Region so wichtigen Verkehrsprojektes auf dem Papier sichergestellt ist.
Dennoch ist nach Ansicht der CDU-Landtagsabgeordneten das Hauptproblem noch immer nicht gelöst: „Die Mittelbereitstellung für den Ausbau des Streckenabschnittes von Troisdorf nach Bonn-Oberkassel auf Grundlage der Leistungs- und Finanzierungsvereinbarung (LuFV) mit Gesamtkosten in Höhe von rund 434,3 Mio. Euro soll größtenteils in Jahresraten zu je rund 30 Mio. Euro erfolgen.“
Mit einer daraus resultierenden Bauzeit von 10 bis 12 Jahren möchte sich Andrea Milz nicht zufrieden geben: „ Das kann man den Pendlerinnen und Pendlern nicht zumuten!“
Für eine flexible Aussteuerung der Jahresraten zu Gunsten einer Beschleunigung des Ausbaus sieht die Deutsche Bahn nach Auskunft der Landesregierung keinen Handlungsspielraum.
Dazu Milz: „Ich appelliere an die Landesregierung sich bei den Verantwortlichen der Deutschen Bahn für eine schnellere Projektrealisierung einzusetzen.“
Ende Juli hatte sich die Abgeordnete mit einer Kleinen Anfrage an die Landesregierung gewandt, um Details zur Finanzierung der Verlängerung der S-Bahnlinie 13 bis Bonn-Oberkassel zu erfahren. Insbesondere forderte Andrea Milz von der Landesregierung eine Aussage zum Beginn der Bauarbeiten.
Die nun vorliegende Antwort legt detailliert dar, wie die Aufteilung der Finanzierung durch Bund, Land NRW und die Deutsche Bahn funktionieren soll. Zudem teilt die Landesregierung auf Nachfrage mit, dass sie einen zeitnahen Baubeginn von der Deutschen Bahn fordert, die Festlegung aber bei der Deutschen Bahn liege.
Das genügt Andrea Milz nicht: „Die Landesregierung muss hier am Ball bleiben und sich einen verbindlichen Termin bestätigen lassen.“

gez. Andrea Milz MdL

Kleine Anfrage Nr. 1524 und Antwort der Landesregierung

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