Innovation und Solidarität – Schlussfolgerungen der Landesregierung aus den Empfehlungen der Zukunftskommission Nordrhein-Westfalen

Rede der Abgeordneten Andrea Milz am 21. Januar 2010   „Innovation und Solidarität – Schlussfolgerungen der Landesregierung aus den Empfehlungen der Zukunftskommission Nordrhein-Westfalen“   Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen, seit es die Menschheit gibt, gibt es Träume, Vorstellungen und Erwartungen über und an unser Leben und unsere Zukunft. Ich bin sicher, dass jeder von uns – ob in der Kindheit oder erst später, ob durch ein Buch oder einen Film – mindestens einmal in seinem Leben von einer Zeitreise geträumt hat. Warum dieser Vergleich? Das ist doch reine Fiktion und hat mit der Realität nicht viel zu…

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Kosten und Nutzen zur angekündigten Beitragsfreiheit in Kindertageseinrichtungen

23.09.2010 Kleine Anfrage 78 der Abgeordneten Andrea Milz CDU Kosten und Nutzen zur angekündigten Beitragsfreiheit in Kindertageseinrichtungen Die von rot-grün geführte Minderheitsregierung hat ab dem Jahr 2011 eine pauschale Bei­tragsfreiheit für das dritte Kindergartenjahr angekündigt. Noch in dieser Legislaturperiode soll in NRW der Kindergartenbesuch komplett gebührenfrei werden. Bisher zahlen Eltern einkommensabhängige Kindergartenbeiträge, sofern sie nicht als Ge­ringverdiener befreit sind. Gerade das dritte Kindergartenjahr ist beliebt: Nahezu alle Kinder besuchen dann eine Einrichtung. Folglich sind gerade im dritten Kindergartenjahr die Kosten, die durch eine Beitragsbefreiung der Eltern entstehen, am höchsten. Vor diesem Hintergrund frage ich die Ministerin Ute Schäfer: Warum sollen…

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